Stadtratssitzung Grimma – September 2017

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Im Vorfeld der Septemberssitzung des Stadtrates in der Aula des Seume Hauses, wurde der frisch sanierte Trackt mit beteiligten Baufirmen, Ämtern, Planern sowie Stadträten offiziell begossen. Der Zeitplan war eng gestrickt, aber gehalten. Zum neuen Schuljahr konnten die Kinder das Haus schon erstürmen. Nach dem alten Seminar ist das die zweite Erweiterung des Schulsandortes Grimma, bzw. St. Augustin Gymnasium.

Oberbürgermeister Matthias Berger:

Das Besondere ist, dass wir hier eigentlich eine Kumulation, also eine Zusammenfassung von verschiedenen Fördermitteln, möglich machen konnten. Das ist sehr selten und deshalb konnten wir mit einer sehr hohen Förderung ein Gebäude für 3,6 Million Euro bauen. Für uns war das erst einmal städtebaulich sowieso wichtig, weil es eine Ruine war. Aber auch für den Gebäudekomplex vom Augustin, vom Seume Haus her, war es ganz wichtig. Genaugenommen drei Speiseräume sind entstanden und dazu noch vier Klassenzimmer. Das ist wirklich eine Optimierung der baulichen Situation, auch an diesem Standort.

In Gedenken an Prof. Horst Naumann und seiner Namenforschung soll das Haus bald seinen Namen tragen. Nach der Führung durch das Gebäude ging es für die Stadträte zu Septembersitzung in die Aula.

Zum Auftakt der Stadtratssitzung am 21. September 2017 konnte Oliver Mietzsch Geschäftsführer des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig und Dirk Bartels, Geschäftsführer transdev Regio Ost GmbH begrüßt werden. Sie sprachen über die kurzfristige und langfristige Verbesserung der Anbindung der Großen Kreisstadt Grimma an das S-Bahnnetz. Mietzsch blickte dabei nochmal zurück, auf die Anfänge der Bemühungen. Sprach aber auch von vielen Hindernissen, sei es der Denkmalschutz oder die räumliche Trennung von Bahnhofsgebäude, was stadteigen ist und dem Vordach/Bahnsteig, welcher der Bahn gehört. Eine Machbarkeitsstudie mit Verkehrsknotenpunkt Grimma ist in Arbeit und die Studie noch am Laufen. Aber so Mietzsch, gab es schon Veränderungen, der Fahrplan z. B. wurde vom stündlichen Angebot auf halbstündliches Angebot im morgendlichen Berufsverkehr geändert und am Nachmittag neu aufgenommen. Trotzdem gibt es noch immer Handlungsbedarf.

Dirk Bartels sprach aus Sicht des Betreibers und zeigte Verständnis, dass der Fahrgast einen verlässlichen Partner und ein zuverlässiges System erwartet, egal ob S-Bahn, Regiobahn oder wie auch immer die Bahnverbindung sich nennt. Er zeigte auf, dass viele Faktoren dazu führen, dass gerade bezüglich Pünktlichkeit diese nicht immer gewährleistet werden können. Steffen Grimm sieht es als zwingend notwendig, dass Grimma in naher Zukunft einen S-Bahn Anschluss erhält und wünscht sich wenigstens eine Terminierung.

Steffen Grimm, Stadtrat:

Die Jugend ist hier. Wir können hier in Sachsen nicht abwarten die nächsten 10 Jahre, bis hier Brennstoffzellen kommen oder etwas anderes. Die Bitte, die wir hätten, ist dies zu forcieren und dann zu sagen „Bis 2020 haben wir einen S-Bahn-Anschluss. Das wäre ein Ziel. Und das höre ich heute leider noch nicht raus. Vielen Dank.

Auch Arno Jesse, Bürgermeister der Stadt Brandis sprach sich dafür aus.

Arno Jesse, Bürgermeister Stadt Brandis:

Ich möchte Ihnen gerne zustimmen, Herr Grimm und auch Ihrem Appell. Deswegen haben wir ja auch die Arbeitsgruppe aufgebaut. Ich weiß, dass es lange dauert und ich weiß das es kompliziert ist. Das wissen wir alle. Aber zumindest wir, wir Bürgermeister, ZVL, MDV, wir können doch versuchen schnellst dies anzugehen. Wir sollten auch nicht von vorne herein ausbremsen. Dann gibt es das Stichwort und da reden wir auch morgen drüber – über Alternative Technologien. Es ist absolut richtig. Es gibt diesen Triebwagen noch nicht auf der Schiene. Aber der wird inzwischen geplant und gebaut. Aber warum sind wir dann nicht mal Pilotprojekt für diese mobile S-Bahn-Strecke?

Oliver Mietzsch sagte jedoch ganz klar, zurzeit kann und möchte er keine Zusagen für einen künftigen S-Bahn Anschluss geben.

Nachfolgend stimmte der Stadtrat der Beschlussvorlage zum Verkauf von 45 Immobilien an die Grimmaer Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (GWB) zu. Die Große Kreisstadt Grimma führt die GWB als Eigengesellschaft der Stadt. Hauptaufgabe der GWB ist die Wohnungsversorgung und –verwaltung für breite Schichten der Bevölkerung. Die zu verkaufenden Immobilien werden bereits durch die GWB verwaltet. Hierbei handelt es sich um Immobilien, welche die Stadt durch Eingemeindungen in ihr Eigentum bekommen hat.

Auf Anfrage von Dr. Aline Hanschmann, ob die GWB diese Immobilien im Eigentum behalten wird, oder ob ein Verkauf vorgesehen ist führte Katrin Hentschel, Geschäftsführerin der GWB aus, dass perspektivisch auch ein Verkauf möglich wäre. Neben mehreren Beschlussvorlagen zu Schlussrechnungen und Grundstücksverkäufen, die allesamt mehrheitlich beschlossen wurden stellte Grit Naujoks die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Grimma vor. Diesen im Einzelnen auszuführen würde zu weit gehen, aber betrachtet man die Entwicklung des Schuldenstandes, welcher vom Jahr 2011 von 19.4 Millionen Euro auf 13.3 Millionen Euro im Jahr 2017 gesunken ist, steht der Haushalt recht gut aufgestellt da.

Auch auf der Tagesordnung stand die Beschließung des Nutzungsvertrages der Stadt Grimma mit dem Fußballverein FC Grimma e.V. Dr. Aline Hanschmann trug Bedenken bezüglich der aufzubringenden Betriebskosten vor. Egon Pape, Präsident des FC Grimma, welcher der Stadtratssitzung beiwohnte, nahm selbst Stellung dazu. Es sei dem Verein bewusst, dass es schwer wird diese Summe jährlich aufzubringen man aber als Verein stets bemüht sein wird z.B. durch zusätzliche Spiele Einnahmen zu erzielen, aber auch durch Sparmaßnahmen die Betriebskosten zu senken. Bei 6 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen wurde auch dieser Beschlussvorlage zugestimmt.

Am Ende der Sitzung verwies Berger bereits auf zwei Termine für das Jahr 2018: Am 5. Mai wird die nächste Hochwasserschutzübung durchgeführt und am 24. März findet wieder der jährliche Subbotnik statt.

Marina Mönig

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