Grimmaer Stadtrat – Zoff um Zitate geht weiter

Die Stadtratssitzung am 24. Januar 2019 begann mit dem Antrag von Dr. Sabine Krahnert aus der Fraktion Die Linke. Dieser bezog sich auf den TOP 7, die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Grimma für den Haushalt 2019 zu beschließen, zu teilen. In der aktuellen Sitzung, so Krahnert, solle der Haushaltsplan vorgestellt werden und zur Nächsten dann erst beschlossen. Man benötige Zeit um das umfassende Material zu sichten, bestimmte Sachen wollte die Fraktion noch einmal hinterfragen. Hans-Jörg Dossin fand den Antrag ungewöhnlich, war doch die Vorstellung erfolgt. Zudem lag der Haushaltsplan in der Zeit vom 19. zum 29.November 2018 aus und Einwände wurden nicht erhoben. So kam es, dass der Haushaltsplan mit großer Mehrheit, bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen, beschlossen werden konnte.

Seit einer Woche ist die neue Homepage der Stadt Grimma online. Die Alte, unübersichtlich, zu bunt und mit zu viel Text wurde verschlankt. Sie ist nunmehr auch mit Smartphone und Tablett leicht zu bedienen. Zudem ist sie Barrierearm und funktionell. Gehalten in blau/weiß gibt es zudem einige Neuerungen wie z. B. einen Blog und die Kartensuche mit deren Hilfe man sofort angezeigt bekommt, wo die gesuchte Einrichtung zu finden ist.

Die Aussprache der Zitatenverwendung der Fraktion Die Linke aus der Stadtratssitzung vom 25. Oktober 2018 stand als letzter Punkt an.
Ausgangspunkt war die Pressemitteilung der Grimmaer Linken zum Stadionneubau ebenfalls im Oktober 2018. (Konkret um den Satz: „„Es ist eine Schande, dass die Eltern der Fußballkinder nun zusätzlich belastet werden“.) Berger warf Kerstin Köditz gefälschte Zitate vor. Das ging so weit, dass die Stadt Grimma juristische Schritte gegen die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Kerstin Köditz prüfte. Im Raum stehen öffentlich-rechtliche, strafrechtliche und zivilrechtliche Ansprüche, sogar die Prüfung, ob ihre Immunität aufgehoben werden kann steht im Raum. Köditz nutzte die Gelegenheit, um nochmals ihren Standpunkt zu vertreten. Schon während ihrer Ansprache wurde sie mehrfach von Berger unterbrochen, der ihr abermals Unsachlichkeit, nicht Thema bezogene Aussagen vorwarf.

Marina Mönig


Der gesamte Redebeitrag von LINKEN-Stadträtin Kerstin Köditz und die Reaktion von Grimmas OBM Matthias Berger ungeschnitten.


Weitere Informationen zum Thema.

Stadionneubau Grimma : Jetzt weicht die Lust dem Frust (22.10.2018)

(26.10.2018)


Linke kämpfen weiterhin für Stadionerhalt (17.07.2017)

Stärkerer Zuspruch als erwartet (07.09.2017)

Kampf um Stadion der Freundschaft – Petition übergeben (28.09.2017)


Umzug der Sportstätte & Ansiedlung des Rewe-Marktes (21.02.2017)

Baugenehmigung für Rewe liegt vor (21.08.2017)

Spatenstich zum neuen Sportzentrum in Grimma (17.04.2018)

Richtfest am Stadionneubau Grimma (30.10.2018)

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