Fehlerteufel in den Unterlagen zur Stadtratswahl

Grimmaer Rathaus (Symbolbild)
Grimmaer Rathaus (Symbolbild)

Grimma. Ein Buchstabendreher beim Nachnamen eines Kandidaten macht den Neuversand von Wahlscheinen für die Stadtratswahl nötig. Wie Gemeindewahlausschussvorsitzende Kerstin Ulbricht und die Wahlbehörde mitteilen, schlich sich trotz langwieriger wochenlanger intensiver Vorbereitung ein einziger Druckfehler in einer der 28 Wahllisten mit insgesamt 230 Kandidaten ein. „Wie uns allen schmerzvoll bekannt ist, steckt der Teufel oft im Detail. Glücklicherweise sind wir darauf noch vor der am 26.05.2019 stattfindenden Wahl aufmerksam gemacht worden. Es handelt sich dabei um den grünen Stimmzettel der Stadtratswahl“, sagt Kerstin Ulbricht.

Um die Wahl ordnungsgemäß durchführen zu können und um eine komplette spätere Neuwahl zu vermeiden, ist die Wahlbehörde der Stadt Grimma nach Abstimmung mit der Rechtsaufsicht, der Landesdirektion Sachsen und des Sächsischen Staatsministerium des Innern gehalten, neue fehlerfreie Stimmzettel für die Stadtratswahl zur Verfügung zu stellen. Wir schaffen damit die Voraussetzung, um eine ordnungsgemäße Wahl am 26.05. abzusichern. „Die entsprechenden Beauftragungen der Druckerei sind durch die Wahlbehörde veranlasst und wir gehen davon aus, dass bereits am Freitag, 17. Mai,  die korrigierten Stimmzettel zur Verfügung stehen. Bis dahin kann keine Briefwahl (Kommunalwahl) erfolgen“, so Martina Lehnigk, Leiterin der Wahlbehörde.

Besonders bedauerlich ist dieser jetzt entdeckte Fehler und die daraus resultierenden Konsequenzen natürlich für all die, die bereits per Briefwahl gewählt haben. Alle Wählerinnen und Wähler bekommen neue Briefwahlunterlagen für die Stadtratswahl mit der Bitte ihre Wahl zu wiederholen. Die Wählerinnen und Wähler werden mit Schreiben des Gemeindewahlausschusses und der Wahlbehörde (siehe Anlage) umfassend informiert.

Die bisher ausgefüllten Wahlscheine und versandten Wahlunterlagen für die Stadtratswahl sind aus rechtlichen Gründen ungültig. „Wir bedauern dies außerordentlich und möchten uns ausdrücklich bei den Wählerinnen und Wählern entschuldigen. Wir bitten die Wählerinnen und Wähler unbedingt ihr Wahlrecht wahrzunehmen“, waren sich die Mitglieder des Wahlausschusses und die Wahlbehörde einig.


Der Gemeindewahlausschuss über die Situation

Liebe Wählerinnen und Wähler,
wie uns allen schmerzvoll bekannt ist, steckt der Teufel oft im Detail. Trotz langwieri-ger wochenlanger intensiver Vorbereitung hat sich in einer der 28 Wahllisten mit ins-gesamt 230 Kandidaten ein einziger Druckfehler eingeschlichen. Glücklicherweise sind wir darauf noch vor der am 26.05.2019 stattfindenden Wahl aufmerksam ge-macht worden. Es handelt sich dabei ausschließlich um den Stimmzettel der Stadt-ratswahl. Um die Wahl am 26.05. ordnungsgemäß durchführen zu können und um eine komplette spätere Neuwahl zu vermeiden sind wir nach Rücksprache mit der Rechtsaufsicht gehalten, neue fehlerfreie Stimmzettel für die Stadtratswahl zur Ver-fügung zu stellen. Dies gilt auch für die Briefwahl. Die bisher ausgefüllten Wahlschei-ne und versandten Wahlunterlagen sind nur hinsichtlich der Stadtratswahl aus recht-lichen Gründen ungültig. Anbei erhalten Sie deshalb nochmals einen neuen Wahl-schein ausschließlich für die Stadtratswahl mit den dafür notwendigen neuen Brief-wahlunterlagen.
Was bedeutet das für Sie?
1. Sie erhalten einen neuen Wahlschein und einen neuen Stimmzettel ausschließlich für die Stadtratswahl.
2. Bitte Wählen Sie unter Nutzung der Ihnen möglichen drei Stimmen auf dem Stimmzettel (siehe beigefügtes Merkblatt).
3. Den Stimmzettel in den gelben Stimmzettelumschlag legen und zukleben.
4. Gelber Stimmzettelumschlag mit dem unterschriebenen Wahlschein in den hell-grünen Wahlbrief legen und zukleben.
5. Der Wahlbrief kann unfrankiert in jeden Briefkasten eingeworfen werden.
Wir bedauern außerordentlich Sie nochmals in Anspruch nehmen zu müssen und möchten uns deshalb ausdrücklich dafür entschuldigen.

Wir danken für Ihr Verständnis und bitten Sie unbedingt Ihr Wahlrecht wahrzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Der Gemeindewahlausschuss – Die Wahlbehörde

PM – Stadt Grimma

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