Gesundheitsministerium veröffentlicht Übersicht über Lockerungen und Verschärfungen der Corona-Maßnahmen

Staatsministerin Köpping: »Stufenplan gibt langfristige Perspektive und Orientierung«

Die Coronavirus-Pandemie ist auch in ihrem dritten Jahr von einemwellenartigen dynamischen Geschehen geprägt. Dies erfordert eine ständige Anpassung der Regelungen und Maßnahmen, sprich in Form von Lockerungen, die möglich werden, oder Verschärfungen, die nötig sind, um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern. Inzwischen sind es fast 50 Corona-Schutz- bzw. Corona-Notfall-Verordnungen, die festlegen, unter welchen Bedingungen Treffen oder beispielsweise Öffnungen/Schließungen von Angeboten und Einrichtungen möglich sind. Als Handreichung für die Öffentlichkeit schreibt das Sozialministerium den Stufenplan fort, den es bereits bis zum Herbst 2021 gegeben hat. Der Stufenplan basiert auf der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung und den Empfehlungen des RKI. Er stellt tabellarisch übersichtlich dar, welche Maßnahmen ab welcher Inzidenzstufe ergriffen werden. Diese Übersicht soll Orientierung und Perspektive bieten, ist aber juristisch nicht bindend. Die im Stufenplan dargestellten Maßnahmen sind Grundlage für die weitere Diskussion der Corona-Maßnahmen mit dem Sächsischen Landtag sowie im Kabinett. Sie werden der aktuellen Entwicklung entsprechend angepasst.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Die Maßnahmen, die wir als Kabinett zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie in den letzten fast zwei Jahren getroffen haben, haben uns geholfen, die pandemiebedingten Schäden bestmöglich zu begrenzen. So haben wir zum Beispiel allein in den letzten Monaten durch die strengen sächsischen Maßnahmen rund2.000 Todesopfer verhindert, wie uns Experten versichert haben. Unser Bestreben war immer, die Maßnahmen unter breiter gesellschaftlicher und wissenschaftlicher Beteiligung abzustimmen und bereits im Vorfeld die Eckpunkte der nächsten Verordnung zu kommunizieren. Die Fraktionen des Sächsischen Landtags und weitere gesellschaftliche Akteure und
Interessenverbände sind bei jeder Verordnung mit einbezogen. Mit dem
aktuellen Stufenplan öffnen wir den Blick in die Zukunft und geben somit
Orientierung für die kommenden Monate. Wir können alle gemeinsam dafür
sorgen, indem wir uns verantwortungsvoll verhalten, uns an die Regeln
halten und impfen lassen, dass wir den Punkt einer so niedrigen Inzidenz
erreichen, damit keine oder nur noch marginale Regelungen nötig sein
werden.«

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